www.antisla.de hatte Anfang Juli 2024 einen Post mit einem etwas ungewöhnlichen Bild veröffentlicht. Ein langer schwarzer Balken sollte das Schicksal verdeutlichen, das der Ukraine droht, wenn die Lösungsvorschläge der AfD für den Ukraine-Konflikt umgesetzt würden. Es wäre ein „Friedhofsfrieden“. (https://antisla.de/der-friedensvorschlag-der-afd-zur-ukraine-ist-ein-friedhofsfrieden/)
Inzwischen wird die „Friedhofsmetapher“ in den Medien und der Wissenschaft breit rezipiert. (vgl. z. B. https://www.schwaebische.de/politik/forscherin-friedensbegriff-von-afd-und-bsw-ist-ein-friedhof-ukraine-3005399). Siehe auch https://www.berliner-zeitung.de/open-source/ukraine-krieg-warum-wagenknechts-friedhofsfrieden-gefaehrlich-ist-li.2261619
Der Post reagierte auf eine Resolution, die Jörg Urban, Landesvorsitzender der AfD Sachsen, zusammen mit anderen Mitgliedern auf dem 15. Bundesparteitag der AfD am 30. Juni 2024 in Essen mit dem Titel „Für ein Europa des Friedens“ einbrachte. Sie wurde von der Partei angenommen. Inhaltlich versuchte die AfD sich damit erneut als vermeintliche Friedenspartei zu inszenieren.
Im Beschluss geht es darum, dass Deutschland als Land in der Mitte Europas eine Vermittlerrolle in alle Himmelsrichtungen zukomme. Dabei solle es weniger moralische Werte als vielmehr seine genuinen nationalen Interessen verfolgen. Dies seien vor allem wirtschaftliche Interessen. Angesichts des aktuellen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine wird in der Resolution angedeutet, dass die Sanktionen gegen Russland sowie die finanzielle und militärische Unterstützung zur Verteidigung der Ukraine beendet werden sollten. Faktisch würde dies bedeuten, dass die Ukraine den Konflikt verliert. Der vermeintliche Frieden wäre für die Ukraine ein „Friedhofsfrieden“.
Bei den Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg funktionierte diese Inszenierung der AfD als „Friedenspartei“ noch – auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht ist das festzustellen.
Viele MedienvertreterInnen haben aber inzwischen erkannt, dass es sich bei den Vorschlägen der AfD und des BSW um puren Populismus handelt. Und entlarven die Vorschläge für die Konfliktlösung als fatal für die Ukraine – ein „Friedhofsfrieden“ eben!