Bei den letzten Landtagswahlen in Ostdeutschland spielte der Populismus eine große Rolle. Alle Parteien bedienten sich populistischer Slogans. AfD und BSW jedoch in besonderem Maße.

Doch was genau ist Populismus und wie funktioniert er?

Populismus ist eine bestimmte Art zu sprechen, ein rhetorisches Mittel. Sein Ziel ist es, möglichst viele Menschen für kurze Zeit für die eigene Position zu gewinnen. Dabei geht es weniger um eine nachhaltige Strategie oder Wählerbindung. Vielmehr geht es darum, mit einfachen Parolen eine möglichst breite Zustimmung zu erreichen. Adressat ist das Volk, lateinisch „populus“.

Entsprechend alt ist dieses politische Ziel und damit auch der Populismus. Bereits in der Antike findet sich diese Form der Rede. Eines der berühmtesten populistischen Werke ist Julius Caesars „de bello gallico“, der Bericht über seine erfolgreiche Eroberung Galliens. Das Werk ist so gut und einfach geschrieben, dass es die Menschen schon damals für Caesar einnahm, obwohl er es mit der Genauigkeit nicht so ernst nahm.

Aber wie funktioniert Populismus? Hier eine Checkliste, um ihn zu erkennen.

Populismus arbeitet mit Dramen:

1. Es wird eine Bedrohung formuliert: Z.B. warnen aktuell vor allem AfD und BSW vor der Eskalation des Konflikts in der Ukraine: Steht ein Atomkrieg bevor?

2. Das Versagen der anderen: AfD und BSW behaupten, die Ampelparteien würden den Konflikt durch Waffenlieferungen weiter anheizen. Sie hätten die Gefahr noch nicht begriffen.

3. Einfache Lösung: AfD und BSW behaupten, die einfachste Lösung wäre, die Finanz- und Militärhilfe einzustellen und mit W. Putin zu verhandeln. Dass dieser nicht ernsthaft verhandeln will und die Einstellung der Hilfe für die Ukraine deren Untergang wäre, wird verschwiegen.

4.Erlöser, der die einfache Lösung bringt: Diese Rolle nimmt immer häufiger B. Höcke von der AfD ein, der bei seinen Auftritten von seinen Anhängern oft schon frenetisch gefeiert wird, bevor er überhaupt ein Wort gesagt hat.

5. Dünner programmatischer Inhalt:So versprach das BSW bei der Landtagswahl in Sachsen auf seinen Plakaten: „Krieg oder Frieden. Sie haben die Wahl.“ Es wurde den WählerInnen suggeriert, sie hätten Entscheidungsgewalt über Krieg oder Frieden in der Ukraine, obwohl das Land Sachsen hier kaum Einflussmöglichkeiten hat.

Weitere Merkmale

             Das Volk wird als Einheit verstanden und der „Kleine Mann“, der ehrlich, hart arbeitend, und vernünftig sei, sei sein Sprachrohr. Im schlechtesten Fall steht dahinter im Rechtspopulismus eine rassistische Definition des „deutschen Volkes“, die auf einer „Blutsgemeinschaft“ beruht.

             Es werden Feindbilder aufgebaut. Der Rechtspopulismus wendet sich vor allem gegen Menschen mit sichtbarem Migrationshintergrund.

             Es wird über fehlenden eigenen Beteiligungsmöglichkeiten bei der Regierung geklagt. „Die da oben“ würden herrschen, „die da unten“ könnten nicht mitreden.

             Sachverhalte werden verkürzt: Die AfD behauptet, die Lösung der Migrationsfrage würde in der Schließung der Grenzen bestehen. Diese Aussage ist allerdings – sachlich gesehen – völlig unzureichend für die Komplexität dieser politischen Herausforderung.

             Falschinformationen werden gesetzt: So behauptet der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat der Republikaner D. Trump aktuell, die US-amerikanische Präsidentschaftskandidatin der Demokraten C. Harris wäre verrückt und das könne man an ihrem Lachen erkennen.

 PopulistInnen schüren Emotionen, man setzt nicht auf Sachlichkeit.

 PopulistInnen schüren Unsicherheit, damit in der Bevölkerung wieder der Ruf nach einer vermeintlich starken Hand laut wird.