BSW, Linke und AfD beim Thema Ukraine: Gemeinsame Ziele und Strategien, unterschiedliche Ideologien.
Im ostdeutschen Landtagswahlkampf fällt auf, dass die Friedensforderung vom Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), der Partei Die Linke und der AFD fast unisono erhoben wird und sich alle drei als Friedensparteien inszenieren. Sie sind sich in der überwiegenden Mehrheit ihrer Forderungen zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine einig. Sie fordern beispielsweise eine diplomatische Lösung oder ein Ende der Waffenlieferungen, kurz: Frieden auf Kosten der Ukraine. Wie ist es zu verstehen, dass so unterschiedliche politische […]
Putinversteher oder Russlandfreunde?
Warum der Friedensdiskurs in Ostdeutschland mehr Unterstützung hat als in Westdeutschland – ausführliche Hintergrundinformationen. Der aktuelle Diskurs um Friedenslösungen in der Ukraine ist ein Top-Thema der ostdeutschen Landtagswahlen geworden. Es stellt sich die Frage, warum die Parteien gerade dort denken, dass dieses eigentlich internationale Thema die Menschen bewegt. Um das zu verstehen, muss in tief in noch bestehende deutliche Unterschiede der Gesellschaften von Ost- und Westdeutschland gesehen werden.” Es wird im Augenblick in den […]
Erreicht die AfD die mediale und politische Deutungshoheit in Sachsen in Bezug auf den Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine?
Die rechtsextreme AfD in Sachsen und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) inszenieren sich in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen als Friedensparteien. Nun hat unter anderem auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gewarnt: „Unterstützung ja, aber wir merken, dass wir an unsere Grenzen stoßen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Link: https://www.tagesspiegel.de/internationales/zeigt-doch-dass-alles-ausser-rand-und-band-geraten-ist-kretschmer-fur-kurzung-der-waffenhilfe-an-die-ukraine-12170639.html Hier stellt sich die Frage, ob die AfD in Sachsen die mediale und politische Deutungshoheit über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine erlangt hat? Übernimmt eine Partei […]
Unklarheiten überall – Der Brief der früheren BürgerrechtlerInnen der DDR gegen das BSW in der „Ukraine-Frage.“
Am 4. August 2024 veröffentlichten BürgerrechtlerInnen, die sich gegen das Regime in der DDR engagierten, einen Offenen Brief, in dem dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) unterstellt wird, Kremlpropaganda in Bezug auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu verbreiten. Er beginnt mit dem Satz: „Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten regieren“. Das wäre ein solches Beispiel für Kreml-Propaganda. www.antisla beobachtet seit langem den öffentlichen Diskurs zur „Ukraine-Frage“ kritisch und sehr genau. […]
Die mediale Brandmauer gegen eine radikalisierte Migrationsdebatte hält noch.
Die rechtsextreme AfD in Sachsen versucht derzeit mit den Themen „Ablehnung von Migration“ und „Frieden in der Ukraine“ bei WählerInnen zu punkten. Einerseits will sie keine UkrainerInnen in Deutschland und will ihnen das Bürgergeld streichen. Andererseits möchte sie die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine beenden. Das alles spielt Russland in die Hände. Dennoch inszeniert sie sich als Friedenspartei. „Migrationsdebatte“ und „Frieden“ scheinen ihre beiden Hauptthemen für die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland zu werden. […]
