Russland inszeniert sich als Opfer: Der Vormarsch der ukrainischen Truppen auf Kursk.
Ein Bericht von Anna Vilkova über die russische Berichterstattung. Ukrainische Truppen drangen am frühen Morgen des 6. August 2024 in das Gebiet Kursk ein. Informationen darüber erschienen zwar auf der Hauptwebsite der Region, aber hier sehr langsam. In den staatlichen Medien gab es dagegen rasch zahlreiche Berichte. In den meisten Fällen folgen sie einer begrenzten Anzahl von Standardaussagen: Die Invasion sei z.B. gemeinsam mit westlichen Staaten geplant und koordiniert worden. In diesem Sinne wird der […]
Hintergrundwissen: Was ist Populismus?
Bei den letzten Landtagswahlen in Ostdeutschland spielte der Populismus eine große Rolle. Alle Parteien bedienten sich populistischer Slogans. AfD und BSW jedoch in besonderem Maße. Doch was genau ist Populismus und wie funktioniert er? Populismus ist eine bestimmte Art zu sprechen, ein rhetorisches Mittel. Sein Ziel ist es, möglichst viele Menschen für kurze Zeit für die eigene Position zu gewinnen. Dabei geht es weniger um eine nachhaltige Strategie oder Wählerbindung. Vielmehr geht es darum, mit […]
Funktioniert Populismus? Die Illusion des AfD- oder BSW-Frieden in der Ukraine
48,6% der Stimmen erhalten. Beide Parteien haben viele populistische Register gezogen. Sie verbreiteten Illusionen. Diese waren nicht nur leicht zu durchschauen, sondern in der Zusammenschau auch völlig widersprüchlich. Die politischen Vorschläge von AfD und BSW für einen Frieden in der Ukraine würden mit einem Sieg Russlands enden. Das wiederum würde eine Fluchtwelle aus der Ukraine auslösen. Beide Parteien sind gegen Zuwanderung. Sie wollen die deutschen Grenzen schließen. Dass dies aus europarechtlichen Gründen, aus Gründen […]
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Fast 50% der WählerInnen in Thüringen für einen AfD- oder BSW-Frieden in der Ukraine
AfD und BSW haben bei den gestrigen Landtagswahlen in Thüringen zusammen 42,4% bzw. 48,6% der Stimmen erhalten. Beide Parteien treten für ein Ende der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine ein, die AfD möchte den UkrainerInnen und Deutschen das Bürgergeld streichen. Beide Parteien sprechen sich für Verhandlungen mit W. Putin aus. Das Ergebnis einer solchen Politik würde Russland in die Hände spielen. Während die AfD in beiden Bundesländern kaum eine Chance hat, an die Regierung […]
Sicherheit und Migration wird das Thema Nummer 1 in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen.
Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und rund vier Wochen vor den entsprechenden Wahlen in Brandenburg sind innere Sicherheit und Migration zu zentralen Wahlkampfthemen geworden. Auslöser ist der Anschlag in Solingen am vergangenen Freitag, dem 23. August 2024, bei dem der Täter auf einem Stadtfest drei Menschen mit einem Messer tötete und acht teils lebensgefährlich verletzte. Seitdem ist das bisherige Hauptthema der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, der Umgang mit dem russischen […]